Seit mehr als zwei Jahren schwelt ein Konflikt um die Besetzung von Chefposten in Bundestagsausschüssen durch die AfD. Nun kommt es zu einem offenen Krach.
AfD-Politiker Ziegler - Der AfD-Obmann Kay-Uwe Ziegler soll sich mit einem Schild mit dem Zusatz „Ausschussvorsitzender“ in den Gesundheitsausschuss gesetzt haben. - Foto: Kilian Genius/dpa
Im Gesundheitsausschuss des Bundestags ist es zu einem Eklat um die Frage des Vorsitzes gekommen. Der AfD-Obmann Kay-Uwe Ziegler setzte sich nach Teilnehmerangaben mit einem Schild mit dem Zusatz „Ausschussvorsitzender“ in das Gremium, das die Grünen-Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther seit dem Beginn der Legislaturperiode als amtierende Vorsitzende leitet.
Die AfD machte dagegen deutlich, dass sie sich im Recht sieht, den Ausschussvorsitz zu bestimmen und mit einem Mitglied ihrer Fraktion zu besetzen. Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Martin Sichert, sprach am Mittwoch von einem „Boykott“ und warf den anderen Fraktionen eine „destruktive Haltung“ vor.
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