Er tauschte offenbar Namensschilder aus und blockierte minutenlang den Platz der Vorsitzenden: Ein AfD-Abgeordneter hat im Gesundheitsausschuss des Bundestags für Empörung gesorgt.
Die AfD-Fraktion hat im Gesundheitsausschuss des Bundestages einen Skandal ausgelöst. Nach übereinstimmender Darstellung von Abgeordneten der Koalition und Union nahm der AfD-Abgeordnete Kay-Uwe Ziegler zu Beginn der Sitzung den Platz der amtierenden Ausschussvorsitzenden Kirsten Kappert-Gonther ein und erhob Anspruch auf die Sitzungsleitung.
Die anderen Abgeordneten hätten die Sitzung daraufhin boykottiert, bis Ziegler den Platz wieder aufgab. Die AfD-Fraktion wollte nach eigener Aussage mit der Aktion darauf aufmerksam machen, dass ihr der Vorsitz in dem Ausschuss zustehe.Die anderen Fraktionen warfen der AfD einen Verstoß gegen parlamentarische Regeln vor.
Nach Rechtsauffassung der AfD-Fraktion sei Ziegler der rechtmäßige Vorsitzende des Ausschusses. »Zur heutigen Sitzung wird deshalb der durch unsere Fraktion bestimmte Vorsitzende, Kay-Uwe Ziegler, den Vorsitz übernehmen«, kündigten die beiden AfD-Abgeordneten in dem Schreiben an die übrigen Ausschussmitglieder an.
Nach Angaben der AfD-Fraktion gab Ziegler nach etwa 15 Minuten den Vorsitzendenplatz wieder frei, weil die Ausschussmitglieder der anderen Fraktionen die Sitzung boykottiert hätten. Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert warf den anderen Fraktionen seinerseits nach der Sitzung undemokratisches Verhalten vor. Durch deren Verhalten werde es der AfD-Fraktion »verunmöglicht, die uns gemäß Geschäftsordnung des Bundestages und Vereinbarungen im Ältestenrat zustehenden Ausschussvorsitze mit Leben zu füllen«, erklärte Sichert.
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