In halsbrecherischem Tempo hat die Ampel ins Herz der Demokratie gegriffen. Die Linke dürfte das vernichten, die CSU ist in Gefahr – und die AfD applaudiert.
Dass am Ende alles ganz schnell ging, lag daran, dass die Ampel ihren endgültigen Entwurf erst in der vergangenen Woche vorgestellt hatte und am Freitag direkt zur Abstimmung brachte. Selbst führende Abgeordnete der Regierungskoalition konnten bei diesem Tempo die Konsequenzen ihres Tuns offenbar nicht völlig umreißen.
Die Änderung des Wahlrechts wäre zwingend der Anlass gewesen, den Bürgern zu verdeutlichen, was die Erststimme bedeutet, was die Zweitstimme bewirkt – und mit dem Souverän in einen Dialog darüber zu treten, wie er seine Stimmen gewichtet wissen will. Gordische Knoten lassen sich mit einem Hieb zerschlagen. Aber man sollte sich vorher gut überlegen, wie man mit den übriggebliebenen Enden umgeht.
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
Victoria Swarovski: So eroberte der Milliardär ihr HerzVictoria Swarovski und Mark Mateschitz sind das neue Überraschungs-Traumpaar der Society. Wir verraten, wie alles mit den beiden anfing.
Baca lebih lajut »
(S+) Antje Vollmer – Nachruf: Oberpriesterin der DemokratieAntje Vollmer war eine der ersten Grünen im Bundestag, später gehörte sie zur Spitze des Parlaments. Bis zuletzt blieb die Theologin unberechenbar – und unbequem für ihre Partei. Über eine außergewöhnliche Politikerin.
Baca lebih lajut »
Netanjahu in Berlin: Ein Schaden für Israels DemokratieNetanjahu einladen? Ein Fehler. Deutschland hat Verantwortung gegenüber Israel, aber nicht gegenüber einer teils rechtsradikalen Regierung.
Baca lebih lajut »
'Einigermaßen irre' - 'Ein Angriff auf die Demokratie'Wenn die Ampelkoalition an diesem Freitag ein neues Wahlrecht beschließt, müsste man es klirren hören - von all dem Porzellan, das sie damit bei CSU und Linken zerschlägt. Deren Vertreter Bartsch und Lindholz zeigen sich bei ntv.de entsetzt bis empört über die Pläne.
Baca lebih lajut »
Märzrevolution 1848 in Berlin: „Grundstein für die moderne Demokratie wurde 1848 gelegt“Historiker Rüdiger Hachtmann erläutert im Interview mit der Morgenpost, warum die Erinnerung an die Märzrevolution 1848 immer noch so wichtig ist.
Baca lebih lajut »