US-Repräsentantenhaus billigt Gesetz zum Verbot von TikTok
Als Teil des Militärhilfepakets für die Ukraine, Israel und Taiwan hat das US-Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf verabschiedet, der vorsieht, die TikTok-App in den USA vollständig zu verbieten, wenn die chinesischen Eigentümer sie nicht verkaufen. Ohne Debatte wurde die Maßnahme mit 360 zu 58 angenommen.
TikTok hat sich hart gegen die Gesetzgebung gewehrt und die US-Nutzer der App dazu gedrängt, ihre Kongressabgeordneten anzurufen und Widerstand zu äußern. „Wir werden nicht aufhören, für Sie zu kämpfen und uns für Sie einzusetzen“, sagte TikTok-CEO Shou Zi Chew in einem Video, das letzten Monat auf der Plattform veröffentlicht wurde.
Versuche, TikTok zu verbieten, begannen zu Trumps Zeiten: Er versuchte, ein landesweites Verbot einzuführen, scheiterte jedoch. Bidens Regierung setzte die Bemühungen fort und gipfelte darin, die Nutzung von TikTok durch Regierungs-/Bundesbedienstete und Behörden zu verbieten.
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