US-Repräsentantenhaus: Ultimatum an TikTok steht erneut zur Abstimmung

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Im US-Repräsentantenhaus steht am Wochenende eine erneute Abstimmung über ein TikTok-Ultimatum an, das in einem Bann enden könnte.

Republikaner haben mit der Hilfe von Demokraten ein Gesetzesvorhaben zur Abstimmung zugelassen, das erneut versucht, ein Ultimatum an TikTok zu stellen: Entweder trennt sich das soziale Netzwerk von der chinesischen Mutter ByteDance oder ein Bann tritt in Kraft. Schon dieses Wochenende soll abgestimmt werden.. Doch das Vorhaben liegt zurzeit auf Eis, da es im Senat noch nicht zur Abstimmung zugelassen wurde.

Das Gesetz sähe bei Annahme weiterhin vor, dass ByteDance das soziale Netzwerk TikTok an ein anderes Unternehmen im eben genannten Zeitraum verkauft oder mit einem Vertriebs- und Hostingbann belegt werden würde. Der Betrieb für und in den USA wäre damit kaum noch zu bewerkstelligen, denn Google und Apple dürften die App nicht länger anbieten.

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