Was haben eine Licht- und Kunstinstallation in Worms und die ÖPNV-Dachmarke «Rolph» gemeinsam? Sie kommen im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler vor - und müssen Kritik einstecken.
Vom Nibelungenschatz bis zur ÖPNV-Kampagne: Im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler tauchen in diesem Jahr mehrere Fälle aus Rheinland-Pfalz auf. Erwähnt wird eine Licht- und Klanginstallation auf dem Rhein in Worms namens «Eindutzend».
Doch laut dem Bund der Steuerzahler musste die Installation auf Weisung des Wasser- und Schifffahrtsamtes schon zweimal außer Betrieb gehen, weil Schiffer je nach Wasserstand des Rheines geblendet werden könnten. Auch aktuell ist sie nicht in Betrieb. Die Installation habe bislang mehr Probleme geschaffen als Freude verursacht, konstatierte der Bund der Steuerzahler. Dabei seien mehr als 100 000 Euro in das Werk der Künstlerin Birgit Schuh gesteckt worden.
Ein Dorn im Auge ist dem Bund der Steuerzahler auch die 2019 noch vom damaligen rheinland-pfälzischen Verkehrsminister und heutigem Bundesverkehrsminister Volker Wissing vorgestellte ÖPNV-Dachmarke «Rolph». Bis Ende 2022 seien für die Marke mehr als drei Millionen Euro ausgegeben worden, erklärte der Bund der Steuerzahler. Inzwischen sei die «Notbremse» gezogen worden.
Im dritten Fall mit Landesbezug geht es um einen früheren Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz, der strafrechtlich verurteilt worden war. Trotz des inzwischen rechtskräftigen Urteils stünden dem Mann weiter bestimmte Versorgungsansprüche als ehemaliger Bundestagsabgeordneter zu, monierte der Bund der Steuerzahler.
Der Bund der Steuerzahler sieht eine Ungleichbehandlung, ein Polizist etwa müsse in einem ähnlich gelagerten Fall mit seiner Entlassung und dem Verlust von Pensionsansprüchen rechnen. Die Bürger könnten zu Recht eine Vorbildfunktion von ihren Volksvertretern erwarten. Die Abgeordneten sollten ihre Regeln dringend schärfen und sich am Beamtenrecht orientieren, argumentierte der Bund der Steuerzahler.
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
Verbände: Steuerzahlerbund kritisiert ÖPNV-Marke 'Rolph' und KunstMainz (lrs) - Vom Nibelungenschatz bis zur ÖPNV-Kampagne: Im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler tauchen in diesem Jahr mehrere Fälle aus
Baca lebih lajut »
Steuerzahlerbund: Politik gibt zu viel für Öffentlichkeitsarbeit ausSteuerzahlerbund: Politik gibt zu viel für Öffentlichkeitsarbeit aus
Baca lebih lajut »
Steuerzahlerbund sieht viel Verschwendung: Schulden und goldene BänkeSteuerzahlerbund sieht viel Verschwendung: Schulden und goldene Bänke
Baca lebih lajut »
Verschwendung: Steuerzahlerbund kritisiert in Schwarzbuch Berliner ProjekteBerlin (bb) - Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem neuesten bundesweiten Schwarzbuch auch mehrere Berliner Fälle, bei denen nach seiner
Baca lebih lajut »
Steuerzahlerbund: Schwarzbuch mit Fällen aus Rheinland-PfalzMainz (lrs) - Von Kunst bis Nahverkehr: Mehrere Fälle aus Rheinland-Pfalz tauchen im neuen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler auf. Dazu zählt eine
Baca lebih lajut »
Steuerzahlerbund sieht viel Verschwendung: Schulden und goldene Bänke in NRWAuch in diesem Jahr nimmt der Bund der Steuerzahler wieder Investitionen ins Visier, wo aus seiner Sicht öffentliches Geld verschwendet worden ist.
Baca lebih lajut »