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Ähnlich äußerte sich nun Djir-Sarai: »Wir haben überall Arbeitskräftemangel – etwa in der Gastronomie, auf dem Bau oder in der Pflege. Wir sollten nicht länger mit dem Geld der Steuerzahler Arbeitslosigkeit finanzieren, sondern müssen dafür sorgen, dass die Menschen in Arbeit kommen.«SPD
-Bundestagsfraktion, Martin Rosemann, hielt in der »Bild«-Zeitung dagegen: »Die Behauptung, das Bürgergeld verhindere die Arbeitsaufnahme von Ukrainern, ist falsch.« Erst durch das Bürgergeld und die Arbeit der Jobcenter hätten ukrainische Flüchtlinge Zugang zu arbeitsmarktpolitischer Unterstützung. Tatsächlich geht bislang nur knapp ein Fünftel der ukrainischen Geflüchteten im erwerbsfähigen Alter in Deutschland einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach – in anderen europäischen Ländern ist die Quote teilweise deutlich höher.
Arbeitsmarktexperten bezweifeln allerdings einen Zusammenhang zwischen Bürgergeld und Arbeitsquote. Ihnen zufolge gebe es andere Gründe für die geringe Beschäftigungsquote ukrainischer Geflüchteter: Etwa 70 Prozent der arbeitslosen Ukrainerinnen und Ukrainer besuchten etwa noch Sprachkurse oder machten eine Ausbildung. Außerdem seien etwa 80 Prozent der Geflüchteten Frauen, da die meisten Männer wegen der Wehrpflicht in der Ukraine bleiben müssten.
Im vergangenen Herbst hatte die Bundesregierung einen »Job-Turbo« angekündigt, um Geflüchteten mit Bleibeperspektive eine schnellere Vermittlung in Arbeit zu ermöglichen. Bundesarbeitsminister hatte angekündigt, etwa 400.000 Geflüchtete direkt aus ihren Sprachkursen in Jobs zu vermitteln, darunter rund 200.000 aus der Ukraine. Nach Zahlen von April wurden seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs etwa 160.
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