Deutschland will die Voraussetzungen für Leopard-Lieferungen an die Ukraine prüfen. Die für Freitag erwartete Entscheidung ist noch nicht gefallen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius mit seinem ukrainischen Kollegen Olexij Resnikow und dem amerikanischen Verteidigungsminister Lloyd Austin auf der Ukraine-Konferenz in Ramstein.Die Bundesregierung will eine Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine prüfen. Deutschland bereite sich auf eine Entscheidung vor, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Freitag am Rande der Ukraine-Konferenz auf dem Luftwaffenstützpunkt der United States Air Force Ramstein.
Die Bundesregierung hatte zuvor erklärt, dass sie die Panzerlieferungen nicht von der Lieferung von M1-Abrams-Panzern der USA abhängig macht. Es habe zu keinem Zeitpunkt „ein Junktim oder eine Forderung gegeben, dass das eine zu erfolgen habe, damit das andere erfolgen kann“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin.
Polen und Finnland haben bereits angekündigt, Leopard-2-Panzer im europäischen Verbund liefern zu wollen. Deutschland hat sich dazu noch nicht positioniert. Hebestreit sagte, dass es weiterhin keine offizielle Anfrage von Polen gebe. Zur Frage, wie die Bundesregierung reagieren würde, wenn Polen ohne eine Genehmigung liefern würde, sagte der Regierungssprecher: „Alle unsere Partner wollen sich sicherlich gesetzestreu verhalten.
Der Verteidigungsminister der USA, Lloyd Austin, rief die Verbündeten in Ramstein auf, den ukrainischen Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer noch stärker zu unterstützen. „Dies ist ein entscheidender Moment“, sagte er zum Auftakt der Konferenz. Die russischen Streitkräfte formierten sich gerade neu, rekrutierten weitere Soldaten und versuchten aufzurüsten. Auf die Debatte über die Lieferung von Kampfpanzern westlicher Bauart ging Austin nicht ein.
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