Der Druck auf die Bundesregierung, Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, hat weiter zugenommen. Am Abend berichten Medien: Olaf Scholz ist bereit - unter bestimmten Bedingungen.
Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ stellte Scholz in einem Telefonat mit US-Präsident
Das Kanzleramt wollte sich am Abend zu den Berichten nicht äußern. Scholz betont in der Debatte über Waffenlieferungen seit Kriegsbeginn vor fast einem Jahr aber stets, Deutschland unternehme keine Alleingänge, sondern stimme sich bei wichtigen Schritten immer mit den Partnern eng ab - insbesondere mit den USA und Frankreich. In den vergangenen Tagen hatte der Entscheidungsdruck auf Scholz deutlich zugenommen, den Weg für Lieferungen von „Leos“ freizumachen.
Weltweit verfügen 20 Länder über die modernen Leopard-2-Panzer, die in Deutschland produziert werden. Die Bundesregierung muss deshalb jede Weitergabe genehmigen - egal aus welchem Land. Das ist in der Regel in den Kaufverträgen festgeschrieben. Das heißt: Scholz sitzt am Hebel für die Lieferung. Der Leopard 2 gilt als einer der besten Kampfpanzer weltweit. Die Ukrainer wollen mit ihm gegnerischen Linien in dem zuletzt eher statischen Stellungskrieg durchbrechen.
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