Im Zuge des Nahost-Konflikts treten in Berlin Spannungen auf. Die Polizei verbot eine Pro-Palästina-Kundgebung am Brandenburger Tor.
das Verbot mit Erfahrungen aus der Vergangenheit und damit, „dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten kommen kann“.
Wie die Berliner Polizei per Pressemitteilung bekannt gab, wird auch eine angemeldete Ersatzveranstaltung am 19. Oktober nicht zugelassen. Die Entscheidung sei nach „Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit“ zu dem Entschluss gekommen. Unter dem Motto „Frieden in Nahost – Stopp der Krieg in Nahost“ wollten 60 angekündigte Teilnehmer ihre Solidarität mit Palästina und Gaza demonstrieren.
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