Das milliardenschwere LNG-Gaspipelineprojekt von Rügen nach Lubmin ist Umweltschützern ein Dorn im Auge. Doch ihre Gegenargumente überzeugen das Bundesverwaltungsgericht nicht.
angesichts der „fortbestehenden Krise der Gasversorgung“ gerechtfertigt und verstoße nicht gegen Bundesrechtsollen zwei schwimmende LNG-Terminals an das Gasfernleitungsnetz in Lubmin östlich von Greifswald angebunden werden.Die Umweltverbände hatten sich konkret gegen den Planfeststellungsbeschluss des Bergamts Stralsund für die Errichtung und den Betrieb der Ostsee-Anbindungs-Leitung gewandt.
fehlende Umweltverträglichkeitsprüfungen, eine unzureichende Beteiligung von Öffentlichkeit und Verbänden sowie Verstöße gegen Vorschriften etwa der Anlagensicherheit und des Artenschutzes geltend. Die von den Klägern geltend gemachten Verletzungen umweltbezogener Rechtsvorschriften „liegen nicht vor“, außerdem seien die Belange des Klimaschutzes „hinreichend berücksichtigt worden“.
Die beschleunigte Zulassung dieses Abschnitts der Leitung sei zudem geeignet, „einen relevanten Beitrag zu leisten“, um die Gasversorgungskrise zu bewältigen, hieß es weiter. Die Alarmstufe des Notfallplans Gas habe zum Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses gegolten „und gilt weiterhin“.
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