Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg eine positive Bilanz gezogen. Man habe mit dieser und vorherigen Klausuren 'sehr zahlreiche Beschlüsse
Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg eine positive Bilanz gezogen. Man habe mit dieser und vorherigen Klausuren"sehr zahlreiche Beschlüsse auf den Weg gebracht", sagte er am Mittwochmittag zum Abschluss des zweitägigen Treffens.
"Die Sommerpause war für die Bundesregierung produktiv", fügte er hinzu. Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck lobte das Treffen: Was diese Tagung ausgemacht habe, sei"zu verstehen, dass verschiedene Blickwinkel eine Stärke sind", sagte er."Diese Geschlossenheit, die ja nicht eine statische ist, sondern eine lernende Geschlossenheit, ins Zentrum zu stellen, das sicherlich ist der Geist dieser Klausur", so Habeck weiter.
Mit den Beschlüssen sende man ein"übergreifendes Signal" an die Wirtschaft, das zeige,"diese Regierung kennt die Lage im Land, sie reagiert, sie handelt", sagte Lindner. Bei der Klausur einigte sich die Koalition unter anderem auf einen Zehn-Punkte-Plan, mit dem der Wirtschaftsstandort Deutschland gestärkt werden soll.
Entsprechende Eckpunkte wurden am Mittwoch vom Kabinett beschlossen. Beispielsweise soll die Hotelmeldepflicht für deutsche Staatsangehörige wegfallen; bisher müssen alle Gäste von Hotels, Pensionen und anderen Beherbergungsstätten einen Meldeschein unterzeichnen. Außerdem sollen digitale Technologien bei zivilrechtlichen Bedarfen eingesetzt werden können.
Keine Einigung gab es unterdessen beim Industriestrompreis: Habeck hatte diesen für energieintensive Unternehmen vorgeschlagen, Lindner lehnt das weiter ab.Top 3 Energie-DividendenaktienIm neuen Energieboom von kontinuierlichen Erträgen profitieren. Wir zeigen hier, von welche drei Aktien Sie profitieren können.Hier klicken
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
Kabinettsklausur beendet - Scholz sieht produktive SommerpauseBerlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg eine positive Bilanz gezogen. Man habe mit dieser und vorherigen Klausuren 'sehr zahlreiche Beschlüsse
Baca lebih lajut »
Kabinettsklausur beendet - Scholz sieht produktive SommerpauseBerlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg eine positive Bilanz gezogen. Man habe mit dieser und vorherigen Klausuren 'sehr zahlreiche Beschlüsse
Baca lebih lajut »
Kabinettsklausur beginnt - Scholz hofft auf gutes MiteinanderMeseberg - Die Bundesregierung ist am Dienstagmittag zu ihrer zweitägigen Klausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammengekommen. 'Wir werden über die Möglichkeiten diskutieren, wie wir einen großen
Baca lebih lajut »
Mit Habeck, Scholz und Lindner: Kabinettsklausur-Pressekonferenz im LivetickerMit dem Ende der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg soll auch endlich Ende mit dem ewigen Streit in der Ampelkoalition sein. Zum Abschluss gibt es um 12 Uhr eine Pressekonferenz mit Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP). Die PK im Liveticker.
Baca lebih lajut »
Pressekonferenz: Kabinettsklausur: Scholz hebt Handlungsfähigkeit der Bundesregierung hervorAuf Schloss Meseberg hat die Ampel-Koalition zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland getagt. Diese Beschlüsse hat die Bundesregierung auf den Weg gebracht.
Baca lebih lajut »
Pressekonferenz: Kabinettsklausur: Scholz hebt Handlungsfähigkeit der Bundesregierung hervorAuf Schloss Meseberg hat die Ampel-Koalition zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland getagt. Diese Beschlüsse hat die Bundesregierung auf den Weg gebracht.
Baca lebih lajut »