Auf Schloss Meseberg hat die Ampel-Koalition zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland getagt. Diese Beschlüsse hat die Bundesregierung auf den Weg gebracht.
hat nach vielen Streitigkeiten in der Ampel-Koalition die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung hervorgehoben. Es seien zahlreiche Beschlüsse auf den Weg gebracht worden, sagte Scholz zum Abschluss der Kabinettsklausur am Mittwoch im brandenburgischen Meseberg. Die Sommerpause sei für die Bundesregierung produktiv gewesen, so dass das Parlament nun viel zu tun habe. Das sei auch gut so.
Scholz verwies unter anderem auf Gesetzespläne, mit denen Unternehmen durch umfassende Entlastungen jetzt zu Investitionen ermutigt werden sollen. Denn das Wachstum sei derzeit nicht so stark wie man es sich wünsche. Auf den Weg gebracht worden seien daneben auch Pläne zum Bürokratieabbau und zurEine klare Positionierung zum in der Ampel-Koalition umstrittenen Industriestrompreis hat der Bundeskanzler jedoch vermieden.
-Politiker auf andere Anstrengungen der Bundesregierung für bezahlbare Energiepreise. „Die Frage der Sicherung einer billigen Energieversorgung ist ein Dauerthema der Regierung“, sagte Scholz. Deswegen sollten etwa Erneuerbare Energien und Netze ausgebaut werden.Die Positionen zum von Wirtschaftsminister Robert Habeck vorgeschlagenen Industriestrompreis liegen in der Bundesregierung weit auseinander.
-Fraktion schlug zuletzt einen auf mindestens fünf Jahre befristeten Preis von fünf Cent pro Kilowattstunde vor. Scholz gilt bei dem Thema als skeptisch.
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