In der Bundestagsdebatte zum Heizungsgesetz erntet die Ampel viel Kritik, besonders aus der Union fallen drastische Worte. Schließlich schreitet die Bundestagspräsidentin ein. Die Zusammenfassung im Video.
Der Gong ertönt und gleich geht es in die Vollen: Donnerstagmorgen, erste Lesung des umstrittenen Heizungsgesetzes im Bundestag. Ein Reizthema für die Menschen im Land und für die Parlamentarier ganz offenbar auch. Schon die Frage, in welcher Form über das Heizungsgesetz im Parlament diskutiert werden soll, sorgt für Zündstoff.
Als die Debatte dann richtig losgeht, tritt zuallererst Wirtschaftsminister Robert Habeck ans Rednerpult - und versucht, die Gemüter der Oppositionsfraktion zu beschwichtigen. Das klappt eher weniger gut.»Danke, dass dieses Gesetz aufgesetzt wurde. Ich denke, es ist tatsächlich zumindest debattierreif, aus meiner Sicht dann auch entscheidungsreif.
Mit jedem Redebeitrag wird die Stimmung im Bundestag spürbar aufgeheizter. Zwischenzeitlich gerät die Debatte so aus den Fugen, dass sich Bundestagspräsidentin Bärbel Bas höchstpersönlich einschalten muss.»Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor die Wörter Rotzen und Kotzen hier inflationär weiter gebraucht werden, bitte ich wirklich alle noch einmal im Namen auf der Würde des Hauses, auch bei hitzigen Debatten vielleicht das zu unterlassen.
Gegen Ende dreht sich die Debatte zunehmend um die Demonstration in Erding. Bei dieser hatten sich am Samstag Unionspolitiker vor 13.000 Teilnehmenden gegen das Heizungsgesetz ausgesprochen.»Es gab und gibt Petitionen, es gab Demonstrationen, bei denen Menschen teilnahmen, die noch nie vorher in ihrem Leben demonstriert haben. Beispielsweise auch in meinem Wahlkreis in der Stadt Erding, 13.
Zumindest darin sind sich alle Fraktionen am Mittwoch einig: Die Menschen dürfen nicht weiter verunsichert werden. Wie das allerdings erreicht werden soll, bleibt offen.
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
Nach Ringen um Heizungsgesetz: Jetzt müssen die Ampel-Parteien endlich Geschlossenheit zeigenDie Einigung beim Heizungsgesetz ist für die Ampel eine gute Nachricht, Grund zur Freude hat sie nicht. Nach Monaten des Streits ist bei den Bürgern ein fataler Eindruck entstanden. Jetzt müssen die Parteien endlich Geschlossenheit zeigen – ein Kommentar.
Baca lebih lajut »
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Ampel-Einigung zum Heizungsgesetz ist bürgerfeindlicher EtikettenschwindelBerlin (ots) Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla kommentieren die Einigung der Koalition zum
Baca lebih lajut »
Ampel-Einigung zum Heizungsgesetz: Was jetzt gelten sollDie Ampel-Koalition hat ihren Dauerstreit um das Heizungsgesetz beigelegt. Damit kann es noch diese Woche in den Bundestag eingebracht werden. Vieles wurde entschärft – diese Vorgaben sind jetzt geplant.
Baca lebih lajut »
So krempelt die Ampel Habecks Heizungsgesetz umNach langem Streit einigt sich die Ampel auf ein neues Heizungsgesetz. Technische Vorgaben aus Habecks Vorlage werden gestrichen. Auch sollen die Regeln für bestehende Gebäude erst verpflichtend gelten, wenn die Kommunen eine klimafreundliche Wärmeplanung vorgelegt haben. Das soll 2028 sein.
Baca lebih lajut »
(S+) Einigung zum Heizungsgesetz: Einen halben Tag lang blickt die Ampel in den AbgrundKurz vor knapp schmieden Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und FDP-Chef Lindner einen Plan, um das Heizungsgesetz zu retten. Es hätte auch anders ausgehen können. Rekonstruktion der entscheidenden Stunden. (S+)
Baca lebih lajut »
Wesentliche Änderungen am Heizungsgesetz: Auf diese „Leitplanken“ hat sich die Ampel geeinigtDie Ampel-Koalition treibt das Gebäudeenergiegesetz voran. Ein Papier offenbart nun, auf welche Fristen und Phasen sich die Regierung geeinigt hat.
Baca lebih lajut »