Im Rechtsstreit mit Epic Games fordert Apple vom Obersten Gerichtshof der USA die Aufhebung unterinstanzlicher Anordnungen. Sie verstießen gegen die Verfassung.
Apple hat im jahrelangen Kartellstreit mit Spiele-Entwickler Epic Games am Donnerstag den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten gebeten, eine Anordnung unterer Instanzen aufzuheben, die Änderungen an seinen App Store-Regeln verlangt. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.am Donnerstag, dass die Anordnungen unterer Gerichtsinstanzen gegen die US-Verfassung verstoßen, weil sie die Befugnisse eines Bundesrichters überschreiten.
"Dieser Ansatz untergräbt die verfassungsmäßigen Beschränkungen der Befugnisse der Bundesgerichte und würde, sofern er nicht von diesem Gericht korrigiert wird, allgemeine Unterlassungsverfügungen zum Standard-Rechtsmittel in Fällen machen, in denen ein einzelner Kläger eine allgemein gültige Politik angreift", schrieb Apple in seiner Eingabe an den Obersten Gerichtshof der USA.um mögliche Wettbewerbsverzerrungen im App Store.
Im Jahr 2021 griff Epic Games zu einem Trick: An den App-Prüfern vorbei wurde eine Version von "Fortnite" durchgeschleust, mit der Nutzer virtuelle Artikel auch an Apple vorbei kaufen konnten. Apple warf "Fortnite" wegen des Regel-Verstoßes aus dem App Store. Seither ist das Spiel auf der Plattform über den App Store nicht mehr zu haben, nur über Gaming-Streaming-Dienste kann auf dem iPhone weiter gezockt werden.
. Zugleich beließ das Berufungsgericht aber eine Entscheidung der Vorinstanz in Kraft, wonach Apple es App-Entwicklern einfacher machen soll, auf Kaufmöglichkeiten außerhalb des App Stores hinzuweisen. Ein Richter eines US-Bezirksgerichts hatte zuvor geurteilt, dass die Praxis von Apple, Softwareentwicklern zu verbieten, Kunden über alternative Zahlungsmethoden zu informieren, gegen ein kalifornisches Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb verstößt.
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