Berlin (bb) - Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wählen am kommenden Dienstag (21. Mai) ihren Vorsitzenden. Bisher kandidiert
Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh stellt sich am Dienstag zur Wiederwahl. Weitere Kandidaten gibt es bisher nicht. Wer den Vorsitz im SPD-Landesverband übernimmt, dürfte dann schon feststehen.-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wählen am kommenden Dienstag ihren Vorsitzenden. Bisher kandidiert ausschließlich der bisherige Fraktionschef Raed Saleh, wie Fraktionssprecher Jerôme Lombard am Dienstag sagte.
Die Wahl steht zur Hälfte der Legislaturperiode turnusmäßig an. Noch davor wird am Samstag das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz bekannt gegeben. Bisher istneben Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey auch Parteichef. Giffey hat allerdings bereits im Januar angekündigt, nicht wieder zu kandidieren. Saleh wollte das, ist aber in der ersten Runde der Mitgliederbefragung gescheitert, in der er zusammen mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann angetreten war.
Sein schlechtes Abschneiden hatte Spekulationen genährt, ob er auch als Fraktionsvorsitzender infrage gestellt werden würde. Theoretisch ist das weiterhin möglich. Für eine Kandidatur ist noch keine Frist abgelaufen. Öffentlich hatte es Vorschläge gegeben, eine Fraktions-Doppelspitze einzuführen, wie es sie mit jeweils einem Mann und einer Frau auch bei Grünen und Linken im Landesparlament gibt.
Gewählt wird am Dienstag aber nicht nur die Fraktionsspitze, sondern der gesamte Fraktionsvorstand. Nach Angaben von Fraktionssprecher Lombard wollen sämtliche bisherigen Mitglieder wieder antreten. Die Wahl der beiden neuen Parteivorsitzenden dagegen ist für den Parteitag am 25. Mai vorgesehen. Mit der Festlegung auf die Wahl der Fraktionsspitze am nächsten Dienstag ist damit klar, dass diese Frage bereits vor dem Parteitag geklärt ist.
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