Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke muss sich in etwa einem Monat erneut wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole vor dem Landger...
Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke muss sich in etwa einem Monat erneut wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole vor dem Landgericht in Halle verantworten. Der zweite entsprechende Prozess soll am 24. Juni beginnen, wie das Gericht in Sachsen-Anhalt am Mittwoch mitteilte. Es hatte Höcke bereits rund vor zwei Wochen in einem ersten Verfahren zu einer Geldstrafe von 13.
Auch in dem nun anstehenden zweiten Verfahren geht es um die mutmaßliche Verwendung der SA-Parole durch auf einer politischen Veranstaltung, diesmal bei einem AfD-Treffen im thüringischen Gera. Ursprünglich sollte dieser Fall in dem am 14. Mai beendeten ersten Strafprozess gegen Höcke mitverhandelt werden. Die Anklage wurde dann allerdings wieder abgetrennt.bewusst und in Kenntnis um deren historische Bedeutung eingesetzt haben.
Höcke war demnach laut Staatsanwaltschaft ebenso wie dem Publikum bekannt, dass es sich um eine verbotene Losung der NS-Bewegung handelte. Demnach sprach er die Worte "Alles für" in Gera selbst aus und animierte seine Zuhörer anschließend mit Gesten dazu, das Wort "Höcke bestritt eine strafrechtliche Relevanz seiner Äußerungen. Im ersten Verfahren vor dem Landgericht in Halle bestritt er, die Herkunft der Parole gekannt zu haben.
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