Drei Tage nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine kündigte Kanzler Scholz ein Sondervermögen zur Modernisierung der Truppe an. Wir erklären, wie das Geld eingesetzt wurde.
Vor zwei Jahren, am 27. Februar 2022, erklärte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag, der Überfall Russlands auf die Ukraine. Für die Sicherung des Friedens in Europa brauche die Bundeswehr „neue, starke Fähigkeiten“, gab Scholz zu – und kündigte ein einmaliges Sondervermögen von 100 Milliarden Euro „für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben“ an.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung.
Es existieren also schon Verträge, die bei jeder Zustimmung des Haushaltsausschusses bereits unterschriftsreif vorliegen müssen. Mit weiteren solcher Vorlagen für das Parlament wird das Konto des Sondervermögens nach Angaben der Ministeriumssprecherin am Ende dieses Jahres „voraussichtlich nahezu vollständig belastet“ sein.Die erste große Anschaffung aus dem Sondervermögen wurde im Dezember 2022 angestoßen.
Weiterhin sollen aus dem Sondervermögen eine ganze Reihe von Munitionsbestellungen finanziert werden. Auf diesem Gebiet hat die Bundeswehr besonders großen Nachholbedarf.Im vergangenen Spätsommer hat die Bundesregierung die Kriterien für Ausgaben aus dem Sondervermögen verändert. Seither können nicht mehr nur Großprojekte, sondern beispielsweise auch wichtige Infrastrukturmaßnahmen daraus finanziert werden.
In den Erläuterungen des Verteidigungsministeriums zum diesjährigen Wirtschaftsplan des Sondervermögens ist aber auch von 14,9 Millionen Euro für Verbands- und Sanitätsmaterial zu lesen, ebenso von neuem „Fernmeldematerial“, das mit 563,1 Millionen Euro zu Buche schlägt.
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
Zwei Jahre nach der Zeitenwende: Wie verteidigungsfähig ist Deutschland, Herr Masala?Knapp zwei Jahre nach der Zeitenwende geht die Modernisierung der Bundeswehr nur schleppend voran. Würde der Bündnisfall heute eintreten, wäre der Preis sehr hoch, prognostiziert Militärexperte Carlo Masala und erklärt, dass es erst seit Verteidigungsminister Boris Pistorius wirklich vorangeht.
Baca lebih lajut »
Zwei Jahre Krieg: Dutzende Länder fordern Putins RückzugDer Gaza-Krieg nimmt viel Platz in der internationalen Diplomatie ein. Umso wichtiger ist nun eine Forderung Dutzender Außenminister an Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt.
Baca lebih lajut »
Zwei Jahre: Leben im Krieg'Tracks East' hat fast zwei Jahre lang Künstler*innen und Kreative in der Ukraine und außerhalb begleitet, deren Leben sich von heute auf morgen komplett verändert hat. Aus diesem reichen Schatz an Geschichten und Bildern zeigt diese Folge zum zweiten Jahrestag der russischen Invasion ein dichtes Kaleidoskop der Ereignisse.
Baca lebih lajut »
Zwei Jahre nach der Flucht: Ukrainerin über Anfänge in RegensburgSeit zwei Jahren tobt der Krieg in der Ukraine. Olena Kibalchich floh deshalb mit ihrer Familie nach Regensburg. Sie erzählt, wo es bei der
Baca lebih lajut »
Zwei Jahre Krieg in Ukraine: Dutzende Länder fordern Putins RückzugNew York - Der Gaza-Krieg nimmt viel Platz in der internationalen Diplomatie ein. Umso wichtiger ist nun eine Forderung Dutzender Außenminister an Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt.
Baca lebih lajut »