Eigentlich ist Lisa Paus Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Das ist der Grünen offenbar zu wenig. Nicht nur Wolfgang Kubicki hält es für vermessen.
Lisa Paus hat sich zur Bundesgesellschaftsministerin ernannt: „Selbstermächtigung der Grünen kennt keine Grenzen“
Das war natürlich naheliegend. Immerhin ist Paus Chefin jenes Ministeriums, das „Demokratie leben!“ im Jahr 2015 erfunden hatte – damals noch unter Manuela Schwesig von der. Das Programm soll nach eigenen Angaben „zivilgesellschaftliches Engagement für ein vielfältiges und demokratisches Miteinander und die Arbeit gegen Radikalisierungen und Polarisierungen in der Gesellschaft“ fördern. Einige bezeichnen es als Vorläufer des Demokratiefördergesetzes.
„Mit ihrer Namensanpassung zeigt Lisa Paus, dass sie sich endgültig von einer Politik für die Familien verabschiedet hat“, sagt Katja Leikert , Obfrau der Unionsfraktion im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. „Unabhängig von der Begrifflichkeit kann man beobachten, dass die grüne Ministerin hier eine gesellschaftliche Wende vorantreibt, in deren Zentrum die Umsetzung ideologischer Großprojekte steht.
Ähnlich sieht es Silvia Breher von der CDU, ebenfalls Ausschussmitglied. „Wichtig wäre es, wenn Frau Paus erst mal ihrer Amtsbezeichnung gerecht würde“, sagt die Abgeordnete. „Davon haben wir im Familienausschuss noch nicht viel mitbekommen, im Gegenteil: Kita-Programme werden zusammengekürzt oder ganz gestrichen, Jugendverbände wenden sich vom Bundesjugendministerium ab, weil sie dort nicht mehr wahrgenommen werden.
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