Wegen Widerstand der Türkei: Schweden weiterhin nicht in der Nato

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Ankara verweigert Schweden den Eintritt in die Nato. Man sei sich nicht sicher, ob das Land das Bündnis stärken würde, sagt Außenminister Hakan Fidan.

Kämpft gegen den Widerstand der Türkei: Schwedens Außenminister Tobias Billstrom Foto: Yves Herman/rtr

Angesichts der Äußerungen der türkischen Regierung ist das jedoch wenig wahrscheinlich. „Wir sind uns gar nicht sicher, ob Schweden tatsächlich eine Stärkung der Nato wäre“, sagte vor wenigen Tagen der neue türkische Außenminister Hakan Fidan gegenüber Journalisten in Ankara.

Zwar hat Schweden ein neues repressives Anti-Terrorgesetz verabschiedet das auch im Juni in Kraft trat, doch hat das bislang weder zur Folge, dass Schweden die Auslieferung von der Türkei gesuchter angeblicher PKK-Mitglieder in größerem Umfang genehmigt, noch sind pro PKK- Demonstrationen in Schweden seitdem verboten. Allerdings ist just am Donnerstag ein Kurde in Stockholm erstmals wegen angeblicher Geldbeschaffung für die PKK verurteilt wurden.

Erdogans Haltung überdauert den Wahlkampf Doch Erdogan scheint sich weiter stur zu stellen und der ungarische Ministerpräsident Victor Orban kündigte an, sein Land, das ebenfalls den Beitrittsantrag Schwedens noch nicht ratifiziert hat, werde sich an der Türkei orientieren.

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