Das geplante neue Klimaschutzgesetz soll flexibler werden. Die bisher geltenden Sektorziele sollen aufgelöst werden. Heißt: Wenn ein Bereich die Klimaziele verfehlt, kann ein anderer ausgleichen. Was das für den Klimaschutz bedeutet, ist umstritten.
werden. Es sind die Bereiche Energie, Industrie, Gebäude, Verkehr, Landwirtschaft, Abfall und Landnutzung. Wenn ein Sektor die vorgeschriebenen Klimaziele nicht erreicht, dann kann das durch die anderen Bereich ausgeglichen werden. Wichtig ist: Die Gesamtbilanz muss stimmen.Der Verkehrssektor hat im Jahr 2023 zum dritten Mal in Folge die zulässigen Jahres-Emissionsmengen überschritten.
Energieexperte Patrick Plötz sieht im Tempolimit "eine fantastische politische Maßnahme". Es koste kein Geld, es müsse nicht einmal ein Gesetz erlassen werden, lediglich die Straßenverkehrsordnung würde geändert werden. "Man hat gleichzeitig weniger Unfälle, einen besseren Verkehrsfluss, weniger Tote, weniger Schadstoffbelastung, alles kostenlos. Also ein Traum von einer Maßnahme.
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