Was sind die Zugeständnisse des Regimes im Iran wirklich wert?

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Seit Monaten wird im Iran demonstriert. Die Generalstaatsanwaltschaft sagt nun, die Sittenpolizei im Land sei aufgelöst worden. Doch die Kritiker haben Zweifel.

Das iranische Regime hat zum ersten Mal seit Ausbruch der landesweiten Proteste im September ihre Bereitschaft angekündigt, eine Hauptforderung der Demonstranten zu erfüllen. Die Generalstaatsanwaltschaft gab am Wochenende die Auflösung der Religionspolizei bekannt, die den Kopftuchzwang für Frauen durchsetzen soll. Präsident Ebrahim Raisi zeigte sich ebenfalls bereit zu Reformen. Die Verhaftung von Regierungsgegnern ging jedoch weiter.

, weil ihr Kopftuch angeblich nicht den Vorschriften entsprach. Wenige Tage später starb sie in der Gewalt der Religionswächter. Doch Millionen Iranerinnen und Iraner fordern nicht nur ein Ende des Kopftuchzwangs, sondern den Sturz des Regimes. Raisi und sein Chef,, werfen dem westlichen Ausland vor, die Demonstranten anzustacheln.

Die Proteste gehen trotzdem weiter und könnten sogar noch esklaieren. Verschiedene Gruppen der Protestbewegung haben ab diesem Montag zu einer dreitägigen Welle von Aktionen gegen die Regierung aufgerufen: Demonstranten sollen Verwaltungsgebäude besetzen, Überwachungskameras zerstören und landesweit Kundgebungen organisieren, auch an den Hochschulen. Am Mittwoch, dem iranischen Tag der Studenten, wird Raisi zu einem Besuch an der Universität Teheran erwartet.

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