Wird die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wegen zahlreicher Pannen wiederholt? In Teilen der Stadt könnte auch der Bundestag erneut gewählt werden.
28. September 2021: Franziska Giffey gibt ihre Stimme in einem Berliner Wahllokal ab Foto: Friedrichs/imagoViel. Zu viel, um korrekt Wahlen abzuhalten, findet der Berliner Verfassungsgerichtshof. Gleich drei Wahlen – zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den zwölf Bezirksparlamenten – fanden statt, dazu ein Volksentscheid, parallel zum Großereignis Berlin-Marathon, der weite Teile der Innenstadt verstopfte. Und das Ganze unter Coronabedingungen.
3 Berlin hat ja schon vieles gegen die Wand gefahren. Da dürften die Parteien ja auf so eine harte Einschätzung gefasst gewesen sein. Kritischer zeigt sich die Senatsverwaltung für Inneres. In einem Schreiben von Mitte Oktober fordert sie die neun Richter*innen deutlich auf, die vorläufige, also in der Anhörung geäußerte Rechtsauffassung noch einmal zu „überdenken“. Einzelne Abgeordnete erwägen nach taz-Informationen zudem, im Falle einer Entscheidung für die Wahlwiederholung von sich aus Karlsruhe anzurufen.
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