Sind Enteignungen rechtlich zulässig, muss der Volksentscheid umgesetzt werden, sagt Linken-Chefin Katina_Schubert. Sie setzt damit SPD und Grüne unter Druck. Berlinwahl2023
Sozialsenatorin Katja Kipping, die genau wie Spitzenkandidat Klaus Lederer und die beiden Fraktionschefs Anne Helm und Carsten Schatz Mitglied des Sondierungsteams der Linkspartei sein soll, erklärte dem Tagesspiegel: „Natürlich wird es unser
Anliegen sein, die Auseinandersetzung um gute Arbeit und mehr öffentliches Eigentum voranzubringen. Da geht es um die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände genau wie die Rekommunalisierung etwa des Wärmenetzes oder des Berliner Ensembles.“
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
(S+) SPD: Giffeys Niederlage legt ein Problem offenFranziska Giffeys Niederlage in Berlin schmerzt die Sozialdemokraten – und legt eine Schwachstelle bloß: Wo sind sie, die starken Frauen in der Partei? (S+)
Baca lebih lajut »
Parteienforscher zur Berlin-Wahl: Die Grünen können die SPD noch einholenBerlinWahl : Liegen die gruene_berlin am Ende doch noch vor der spdberlin? Der Berliner Parteienforscher Gero Neugebauer hält das für möglich. TU_Berlin Bettina_Jarasch FranziskaGiffey kaiwegner cduberlin BerlinWahlen2023 AGHW AGHW23 Berlin
Baca lebih lajut »
SPD lädt Grüne und Linke zu SondierungsgesprächenIn Berlin gehen die am Freitag gestarteten Sondierungsgespräche ab Anfang der Woche in enger Taktung weiter. Nach dem Treffen von CDU und SPD am Montag, will sich die SPD schon am Dienstag mit Grünen und Linken austauschen, wie ein Sprecher der Partei am Sonntag auf Anfrage mitteilte.
Baca lebih lajut »
Bericht: Berliner SPD lädt zu Gesprächen über Fortführung von Rot-Grün-Rot einDie spdberlin hat einem Medienbericht zufolge ihre bisherigen Bündnispartner von den gruene_berlin dielinkeberlin zu Sondierungsgesprächen eingeladen.
Baca lebih lajut »
SPD-Landeschef Raed Saleh: Opposition ist nicht Mist.spdberlin-Landeschef RaedSalehBerlin hält es für möglich, dass die Sondierungsgespräche noch Wochen dauern. Er schließt nicht aus, dass die SPD in die Opposition geht.
Baca lebih lajut »