Noch nie hat in Bremen eine AfD-Fraktion eine Legislatur überdauert. Auch wenn sich das nicht ändert, gibt es nicht unbedingt Grund zum Jubilieren.
BREMEN taz | Auch hinter einem antifaschistischen Schutzwall können Nazis gedeihen. Das lehrt die Geschichte. Insofern sollte man Bremens Glück nicht überbewerten. Denn ja, es stimmt: Im November 1932 hatte die NSDAP hier gerade mal 20,6 Prozent – schwächer war sie nirgends. Und noch nie hat es die AfD geschafft, in Fraktionsstärke eine Legislaturperiode in der Bremischen Bürgerschaft zu überleben, dem Bremer Landtag.
Weil die Partei dann mit einer querulatorischen, weil aussichtslosen Klage gegen den Ausschluss den Staatsgerichtshof belämmert hat – der Rechtsweg ist erst nach der Wahl offen –, hat der auch in der Sache einen überdeutlichen Wink gegeben: „Vorliegend ist kein besonders qualifizierter Rechtsverstoß ersichtlich, der einen Wahlfehler von außerordentlichem Gewicht begründet“, heißt es in dessen Beschluss.
Best of BremenBremen stört nicht weiter – trotz seines schlechten Rufs. Eine Statistik, die Bremen als Schlusslicht ausweist, ist schnell gefunden. Irgendein Bildungsmonitor, ein Armutsranking, eine Kriminalitätsstatistik. Und auch noch das: Vier Jahre lang ist Bremen von einem rot-grün-roten Senat regiert worden.
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