Bayerns SPD-Chef Florian von Brunn hat den Verbleib von Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger im Amt als «traurigen Tag für das An ...
Olaf Scholz und Florian von Brunn - Olaf Scholz und der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2023, Florian von Brunn , geben im Oktober 2022 ein Pressestatement. - Foto: Felix Hörhager/dpa/Archivbild
Bayerns SPD-Chef Florian von Brunn hat den Verbleib von Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger im Amt als «traurigen Tag für das Ansehen von Bayern in Deutschland und der Welt» bezeichnet.
Die Bedingungen von Markus Söder seien klar gewesen: «Es muss ein Einzelfall sein. Die letzten Tage zeigen jedoch keinen Einzel-, sondern einen Regelfall.» Die Entschuldigungen von Herrn Aiwanger seien zu spät, zu unvollständig und auch zu uneinsichtig gewesen. Die Angriffe und Vorwürfe gegen Medien seien unvereinbar mit der Pressefreiheit und mit der bayerischen Verfassung. «So jemand ist kein Stellvertreter, sondern eine Schande Bayerns.
Den Bürgerinnen und Bürgern in Bayern sei nun klar, dass die CSU unter Markus Söder nicht nur rechts blinke, sondern auch nach rechts winke, sagte von Brunn. «Die BayernSPD war, ist und bleibt das Bollwerk gegen Rechts im Freistaat Bayern.»
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