Nach dem Aus der Ampel will Bundeskanzler Olaf SCholz im Januar die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Was bedeutet das?
Willy Brandt , Helmut Schmidt , Helmut Kohl und Gerhard Schröder stellten die Vertrauensfrage im Bundestag. Aus der CDU kommen nach der Europawahl Forderungen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz es ihnen gleichtun soll.Sie kann die Reihen schließen oder ins politische Verderben führen: Die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers im Bundestag. Nun greift auch Olaf Scholz darauf zurück.
Der Bundestag solle am 15. Januar nun über eine Vertrauensfrage abstimmen, sagte Scholz in Berlin. Erwartet wird, dass er diese verliert. In diesem Fall kann der Kanzler den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag aufzulösen. Scholz erklärte, dass Neuwahlen dann theoretisch bis Ende März möglich seien.
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