Verhaltensauffälliger Berliner Schüler darf wieder zur Schule gehen

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Ein autistischer Schüler soll Lehrkräfte angegriffen haben und wurde dafür vom Unterricht ausgeschlossen. Doch ein Berliner Verwaltungsgericht sieht keine Rechtsgrundlage für den Unterrichtsausschluss.

Ein autistischer Schüler soll Lehrkräfte angegriffen haben und wurde dafür vom Unterricht ausgeschlossen. Doch ein Berliner Verwaltungsgericht sieht keine Rechtsgrundlage für den Unterrichtsausschluss.

Der Schüler habe sich Mitschülern und Lehrkräften gegenüber gewalttätig verhalten, begründete die Bildungsverwaltung seinen Ausschluss vom Unterricht. So soll er seiner Klassenlehrerin eine Schere an den Hals gehalten und eine andere Lehrerin mit einer Schere in den Rücken gestochen haben. Das Verwaltungsgericht sieht allerdings keine rechtliche Grundlage, den Schüler vom Unterricht auszuschließen. Denn der entsprechende Passus des Schulgesetzes sei nicht mit verfassungsrechtlichen Vorgaben vereinbar, also rechtswidrig. In dem Ausschluss vom Unterricht sieht das Gericht "einen erheblichen Eingriff in das verfassungsrechtlich geschützte Recht des Schülers auf Bildung".

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