Verfassungsschutz sieht wachsendes Interesse russischer Geheimdienste

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Die Enttarnung eines mutmaßlichen russischen Agenten beim BND hat die Sicherheitsbehörden schockiert. Dass Deutschland für Russland ein wichtiges Ziel ist, war vorher bekannt. Der Verfassungsschutz versucht, das Einsickern neuer Spione zu verhindern.

Haldenwang sagte, er erwarte, dass Moskau versuchen werden, die Aufklärungsmöglichkeiten, die durch die Ausweisung von 40 Agenten verloren gegangen seien, zu kompensieren: entweder durch mehr „reisende Agenten“ oder durch andere Tarnungen. Um eine solche Tarnung handelte es sich nach Einschätzung der Behörden beispielsweise bei einem mutmaßlichen russischen Spion, der seit Oktober in Norwegen in Untersuchungshaft sitzt.

Als Reaktion auf den Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar hatten europäische Staaten russische Agenten ausgewiesen. Die Bundesregierung erklärte Anfang April 40 Angehörige der russischen Botschaft in Berlin zu unerwünschten Personen. „Wir unternehmen große Anstrengungen um zu verhindern, dass weitere Personen, die möglicherweise russischen Diensten zuzurechnen sind, hier nach Deutschland kommen“, sagte Haldenwang der dpa. Die Bundesregierung habe dafür auch die Visaregeln verschärft. Ebenfalls zu erwarten sei eine massive Zunahme russischer Cyberangriffe sowie sogenannter Einflussnahmeoperationen.

Regimekritische Menschen mit iranischen Wurzeln mahnte Haldenwang zur Vorsicht, falls sie Reisen in den Iran beabsichtigen oder dort Angehörige haben. Schon seit einigen Jahren sei festzustellen, dass staatliche iranische Stellen hier ein „Ausforschungsinteresse“ hätten. „Diese Personen werden identifiziert und müssen bei eventuellen Reisen in den Iran auch mit erheblichen Konsequenzen rechnen“, warnte Haldenwang.

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