Diesmal fliegt Olaf Scholz nicht als Zauderer in die USA, sondern als Antreiber: Die Amerikaner sollen endlich wieder der Ukraine helfen.
US-Reise von Bundeskanzler Scholz: Vertauschte Rollen in Washington
Und trotzdem ist es eine besondere Reise – denn der Besuch findet mit vertauschten Rollen statt. Jahrelang mussten sich deutsche Regierungsvertreter*innen bei solchen Anlässen dafür rechtfertigen, zu wenig Geld ins Militär zu stecken und für die Sicherheit in Europa zu wenig zu leisten. Diesmal könnte es umgekehrt laufen.
Im US-Kongress scheiterte schließlich am Mittwoch erneut ein Gesetzesentwurf für weitere Ukraine-Hilfen. Die Demokraten waren den Republikanern zwar entgegengekommen und erklärten sich bereit, im Gegenzug weitere Abschottungsmaßnahmen gegen Migrant*innen umzusetzen. Ganz im Sinne ihres designierten Präsidentschaftskandidaten Donald Trump stimmten die Republikaner im Senat trotzdem mit Nein.