Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesumweltministerin Lemke haben Kritik an der Entscheidungsfindung zum Atomausstieg zurückgewiesen.
Die Annahme, es habe eine Art Geheimwissen gegeben, dass ihn nicht erreicht habe, sei falsch. Umweltministerin Lemke erklärte vor einer Sitzung des Umweltausschusses, ihr sei es darum gegangen, die nukleare Sicherheit in Deutschland jederzeit zu gewährleisten.
Auslöser der Sondersitzungen war ein Bericht des Magazins"Cicero", die Minister hätten den Weiterbetrieb der Reaktoren über das Jahr 2023 hinaus für unmöglich erklärt, obwohl Experten in ihren Ministerien das in Bewertungen anders dargestellt hätten.Die Unionsfraktion im Bundestag verlangte nach der Ausschussitzung weiterere Aufklärung über die Entscheidungsprozesse beim Atomausstieg.
Der fachpolitische Sprecher der CSU-Abgeordneten für Energie und Nachhaltigkeit, Lenz, erklärte:"Es erhärtet sich der Verdacht, dass die Entscheidung über den Kernkraftausstieg nicht offen erfolgte, sondern von vornherein feststand. Dass getrickst und getäuscht wurde."Der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion, in der Beek, zeigte sich zufrieden mit Habecks Erläuterungen.
Die Auskunft der AKW-Betreiber sei im Frühjahr gewesen, dass die noch vorhandenen Brennelemente der letzten drei deutschen Atomkraftwerke zum Jahresende ausgebrannt wären, sagte Habeck."Später im Laufe des Jahres wurde diese Information korrigiert. Da hieß es dann, die können doch noch zwei, drei, vier, fünf Monate länger laufen und entsprechend wurde dann auch noch einmal die Laufzeit verlängert.
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