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Die russische Friedensnobelpreisträgerin Irina Scherbakowa hat das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Russland als "sehr bedrohliches Symbol" bezeichnet und die Opposition vor "harten Zeiten" gewarnt. "Wir müssen damit rechnen, dass man mit Gewalt und Unterdrückung zuschlägt, und Putin will sich rächen", sagte die Mitbegründerin der von der russischen Regierung verbotenen Menschenrechtsorganisation Memorial.
Nach der Präsidentenwahl in Russland hat die BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht einen anderen Umgang mit Russland gefordert. "Dass wir das autokratische Machtsystem in Russland nicht gut finden, ist völlig klar. Und natürlich war das keine faire und freie Wahl", sagte Wagenknecht.
n in den besetzten Gebieten durchgelesen habe, "der wird aus meiner Sicht nicht wieder darüber sprechen, dass man vielleicht den Konflikt einfrieren sollte", sagt die Grünen-Politikerin vor Beginn eines Treffens der EU-Außenministerinnen und Außenminister in Brüssel. Der Bericht lese sich "wie ein absolutes Horrorbuch".
Deutsche Außenpolitiker ordnen die Abstimmung in Russland als manipuliert ein und erheben schwere Vorwürfe gegen Präsident Wladimir Putin. "Es handelt sich um die unfreiesten Fake-Wahlen seit Ende der Sowjetunion", sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth von der SPD, dem "Tagesspiegel": "Die Fake-Wahlen waren in Teilen völkerrechtswidrig.
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