Aktuelle Nachrichten aus Thüringen
Erfurt/Berlin - Thüringen stellt nach Angaben von Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff den Asylkompromiss von Bund und Ländern nicht infrage. Der Freistaat sehe aber im weiteren Verfahren Diskussionsbedarf beispielsweise bei der Wirkung der Leistungseinschränkungen für Asylbewerber auf Kinder, sagte Hoff am Dienstag in Berlin. Thüringen habe dazu zusammen mit Bremen eine Protokollerklärung bei der Ministerpräsidentenkonferenz abgegeben.
Bund und Länder hatten sich in der Nacht zu Dienstag über die künftige Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt. Danach zahlt der Bund ab 2024 für jeden Asylerstantragssteller eine jährliche Pauschale von 7500 Euro. In der ersten Hälfte des Jahres 2024 soll es eine Abschlagszahlung von 1,75 Milliarden Euro geben. Auf Thüringen entfielen davon rund 2,6 Prozent - etwa 46 Millionen Euro, so Hoff. "Damit müssen wir jetzt arbeiten.
Hoff bestätigte, dass die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes in Suhl, Hermsdorf und Eisenberg derzeit erneut an der Grenze ihrer Kapazität agierten. In Kürze sollen nach seien Angaben im Kabinett Entscheidungen für zusätzliche Kapazitäten fallen. Suhl sei weiterhin im Bund-Länder-System zur Verteilung von Flüchtlingen angemeldet, in Hermsdorf würden dafür derzeit die Voraussetzungen geschaffen.
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