Olaf Scholz hat einen »Deutschlandpakt« zur Modernisierung des Landes vorgeschlagen, die Union nahm den Begriff beim Thema Migrationspolitik auf. Nun hat der Kanzler Unionsgrößen zum Gipfeltreffen geladen.
) zu einem Gespräch am Freitagabend eingeladen. Aus dem Umfeld von Merz wurde dem SPIEGEL bestätigt, dass der CDU-Vorsitzende zu dem Treffen eingeladen wurde.
Zuvor hatten die Nachrichtenagentur dpa und RTL/ntv über das Treffen berichtet. Es werde dabei um den Deutschlandpakt gehen, hieß es weiter. Beim Deutschlandpakt handelt es sich um einen Unionsantrag zum Kurs in der Migrationspolitik. In der Vorlage mit dem vollständigen Titel »Deutschlandpakt in der Migrationspolitik – Irreguläre Migration stoppen« verlangten vorgeschlagenen »Deutschlandpakt« zur Modernisierung des Landes. Scholz hatte den Begriff bei einer Generaldebatte im Bundestag eingeführt und eine nationale Kraftanstrengung zur Modernisierung des Landes gefordert.
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