Die AfD wird möglicherweise aus ihrer Halle für den Parteitag im Juni geworfen. Das plant zumindest die Stadt Essen, wie FOCUS Online exklusiv erfuhr. Die Parteispitze droht nun mit einer Klage.
Die AfD wird möglicherweise aus ihrer Halle für den Parteitag im Juni geworfen. Das plant zumindest die Stadt Essen, wie FOCUS Online exklusiv erfuhr. Die Parteispitze droht nun mit einer Klage. Der AfD-Bundesparteitag 2024 wird möglicherweise nicht wie geplant stattfinden. Der Rat der Stadt Essen wird am Mittwoch voraussichtlich darüber abstimmen, die Partei aus ihrer Parteitagshalle herauszuwerfen.
Zwar hat ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen zu friedlichen Protesten aufgerufen. Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass manche Demonstranten den Parteitag direkt stören wollen. Zudem ist man im Ruhrgebiet bei großen Menschenmassen auf der Straße besonders vorsichtig. Bei der Loveparade 2010 in Duisburg starben wegen einer Massenpanik 21 Menschen. Im Nachgang gab es heftige Kritik wegen eines unzureichenden Sicherheitskonzepts.
Einen Monat vor dem Parteitag kommt die Angelegenheit nun aber erneut ins Rollen. Oberbürgermeister Kufen will eine Vorlage in den Stadtrat einbringen, die mit einem neuen Argument den Essener Parteitag verhindern soll: „Wir stellen fest, dass seit dem Vertragsabschluss eine zunehmende Radikalisierung wesentlicher Teile der AfD zu beobachten ist“, sagte Kufen auf Anfrage von FOCUS Online.Auch die Sprache der Partei sei extremer geworden, so das Argument.
Die Grünen bilden im Essener Stadtrat eine Allianz mit der CDU von Oberbürgermeister Kufen. Sollten die beiden Fraktionen der Vorlage zustimmen, würde sie eine Mehrheit bekommen. Auch die im Rat stark vertretene SPD könnte den Antrag möglicherweise unterstützen.Ein Rausschmiss aus der Grugahalle würde die AfD vor große Probleme stellen: Rund einen Monat vor dem Parteitag ließe sich vermutlich nur schwer eine geeignete Ersatzhalle finden lassen.
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