Nordrhein-Westfalen
nur in Ausnahmefällen auf öffentlichen Radwegen fahren dürfen. Darauf hat NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer in einer am Freitag veröffentlichten Antwort auf eine AfD-Anfrage hingewiesen.
Auf Verkehrsflächen, wo viele Fußgänger unterwegs seien, dürften die Kommunen die bis zu 45 Stundenkilometer schnellen Speed-Räder ohnehin nicht zulassen. In geschlossenen Ortschaften sollen sie vorrangig die Fahrbahn nutzen. Mit einem Erlass habe die Landesregierung auch die Einführung der Zusatzschilder "S-Pedelecs frei" geklärt, erläuterte Krischer. Die Entscheidung über die Anordnung des Zeichens obliege den Kommunen. Die Kosten seien mit jeweils etwa 100 Euro zu beziffern. S-Pedelecs seien versicherungspflichtig, nicht jedoch zulassungspflichtig, ergänzte der Minister.
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