Die SPD-Fraktion ist sauer auf Ina Scharrenbach. Die CDU-Politikerin hatte jüngst trotz bohrender Nachfragen im Parlament, kein Wort über das unangenehme Ergebnise einer Evaluation verloren, das nun durchgesickert ist. Die Rede ist von bewusster Unterschlagung.
Die SPD-Fraktion ist sauer auf Ina Scharrenbach. Die CDU-Politikerin hatte jüngst trotz bohrender Nachfragen im Parlament, kein Wort über das unangenehme Ergebnise einer Evaluation verloren, das nun durchgesickert ist. Die Rede ist von bewusster Unterschlagung.Um einen kritischen Zwischenbericht zur sogenannten Ruhrkonferenz ist ein handfester Streit zwischen der Landesregierung und der Opposition ausgebrochen.
Darin äußern die beiden Oppositionellen ihr Unverständnis darüber, dass die Ministerin in einer parlamentarischen Fragestunde in der vergangenen Woche auf die Frage danach, wie die Ruhrkonferenz evaluiert werden solle, einzig auf die jährlich von der Landesregierung selbst verfassten Fortschrittsberichte verwiesen habe. WDR und Funke-Mediengruppe hatten aus dem kritischen IAT-Gutachten zitiert.
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
GTA 6: Deshalb soll die PS5 Pro die beste Plattform für die Fortsetzung werdenMelanie ist meist online am PC zu finden. Neben Multiplayern und Meer mag sie Alliterationen und dumme Wortspiele. Gelegentliches Lego-Bauen hilft ihr beim Abschalten.
Baca lebih lajut »
Die Zinswende trifft jetzt auch die EZB und die Bundesbank, beide schreiben MilliardenverlusteDie Europäische Zentralbank (EZB) hat dieser Tage historisches geschafft. Sie vermeldet den ersten Verlust seit 20 Jahren.
Baca lebih lajut »
Bemüht um Schadensbegrenzung, aber nervös: Die Berliner SPD, das schlechte Wahlergebnis und schwarz-grüne VorbotenDie Landesführung verweist auf den Bundestrend, aber intern rumort es in der Berliner SPD. Das könnte auch Auswirkungen auf die schwarz-rote Koalition im Stadtstaat haben.
Baca lebih lajut »
SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl: Barley bringt eigene EU-Atombomben ins GesprächAuf den Schutz Europas durch den US-Atomschirm sei kein Verlass mehr, nachdem Donald Trump die Nato-Beistandspflicht infrage gestellt hat, so Katarina Barley. Eigene Atombomben der EU könnten daher ein Thema werden.
Baca lebih lajut »
Berlin wiederholt Bundestagswahl: Klare Schlappe für die SPDBei der Wahlwiederholung verliert die SPD gegenüber 2021 mehr als ein Drittel ihrer Stimmen. Die Grünen bleiben konstant. Die Wahlbeteiligung sinkt deutlich.
Baca lebih lajut »
Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: Eine Schlappe für die AmpelDie Berliner, die am Sonntag zur Nachwahl des Bundestages aufgerufen waren, haben vor allem die SPD abgestraft. Verluste verzeichnet aber auch die FDP.
Baca lebih lajut »