Das Mitgliedervotum der spdberlin für die Koalition mit der cduberlin war denkbar knapp. Die Partei verliere weiter an Stimmen, wenn es keinen Neuanfang gebe, so SawsanChebli. BerlinerSenat BerlinWahl
die beiden Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh zum Rückzug vom Parteivorsitz aufgefordert. „Wir regieren seit knapp zwölf Jahren, leider mit kontinuierlichen Stimmenverlusten. Das kann nicht länger folgenlos bleiben“, sagte Chebli dem Magazin Spiegel. „Ich hielte es für sinnvoll und angemessen, wenn sich die bisherigen Vorsitzenden nun voll auf Regierungspolitik konzentrieren würden. Der nötige Neuaufbau der SPD kann nicht im Nebenjob erledigt werden.
Die Bundes-SPD sei ein Beispiel dafür, dass die Trennung zwischen Parteiführung und Regierung funktionieren könne, sagte Chebli und warnte vor einem Abgang vieler Mitglieder zu den Grünen. Sie bekomme viele entsprechende Rückmeldungen. „Es fehlt eine eigenständige, überzeugende Haltung, die konsequenten Umweltschutz mit starker sozialer Absicherung verbindet.
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