Nach ihrem erneuten Tiefpunkt bei der Landtagswahl mit 8,4 Prozent versucht die SPD im Bayerischen Landtag mit Sacharbeit einen Neustart. Zusammen mit der SPD-Bundes-Vorsitzenden Saskia Esken geht es auch um das Thema Migration.
Mit ihren landespolitischen Themen bezahlbares Leben, günstiger, sauberer Strom, erschwingliches Wohnen, gute Bildung und faire Löhne ist die SPD bei den bayerischen Wählern ganz offensichtlich nicht durchgedrungen. An dieser Analyse hat sich seit dem Wahlabend am 8. Oktober nichts geändert. An jenem Tag schrumpfte die SPD nach 9,7 Prozent vor fünf Jahren noch einmal auf 8,4 Prozent.
Mit der Parteivorsitzenden wurde auch das wahlentscheidende Thema Migration diskutiert. Von Brunn legt Wert darauf, dass bei der künftigen Zuwanderungspolitik nie die Menschlichkeit zu kurz kommen dürfe und möglichst nicht so viele Flüchtende im Mittelmeer sterben. Außerdem solle das Asylrecht bewahrt werden. Allerdings stellt der SPD-Fraktionschef klar: "Nicht jeder, der zu uns kommt - wer keine Duldung oder kein Bleiberecht bekommt - kann bei uns bleiben.
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