Berlin: SPD-Chefin Giffey verteidigt Koalition mit CDU
Berlins SPD-Landeschefin Franziska Giffey sieht in der vor vier Wochen geschlossenen Koalition mit der CDU eine Chance, das Profil ihrer Partei zu schärfen und damit in Zukunft auch wieder Wahlerfolge einzufahren. „Wir müssen jetzt in dieser Koalition zeigen: Wir sind diejenigen, die für Mieterschutz, für Arbeitnehmerschutz, für Klimaschutz stehen“, sagte Giffey am Freitag auf einem SPD-Landesparteitag.
Statt mit Rot-Grün-Rot weitermachen, was rechnerisch möglich gewesen wäre, entschied sich die Parteispitze für eine Koalition mit der CDU unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner . Das ist in der SPD hochumstritten. Bei einem SPD-Mitgliedervotum hatten lediglich 54,3 Prozent für den Koalitionsvertrag gestimmt.
„Wir versteifen uns gerade darauf, wie sehr die anderen unseren Untergang wollen, statt selbst zu definieren, warum es uns eigentlich braucht“, sagte Tasan-Funke. „Und das wird uns langfristig nicht zum Erfolg führen. Fehlende Selbstkritik an der Spitze und in unseren Gremien wird uns nirgendwo hinführen. Und die Verantwortungsfrage immer auf andere zu schieben, macht uns unglaubwürdig.
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