Spaniens Oppositionsführer mit Regierungsbildung beauftragt

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Madrid - Einen Monat nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. den konservativen Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo mit

© Alejandro Martínez Vélez/EUROPA PRESS/dpaBei der schwierigen Regierungsbildung in Spanien hat der König seine Pflicht getan: Er ernannte einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Das entscheidende Wort wird aber das Unterhaus sprechen.hat König Felipe VI. den konservativen Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

Feijóo hat nach aktuellem Stand nur sehr geringe Chancen, vom Unterhaus zum Nachfolger des geschäftsführenden sozialistischen Ministerpräsidentengewählt zu werden. Seine PP hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar vor der PSOE von Sánchez gewonnen. Sie war aber mit 137 Sitzen hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüßt und kommt nur noch auf 33.

Falls die Kandidatur von Feijóo im Unterhaus abgelehnt wird, wäre nach kurzer Zeit wohl Sánchez dran. Dem Sozialisten hatten Medien ohnehin mehr Chancen auf das Erreichen einer regierungsfähigen Mehrheit eingeräumt. Neben den Stimmen des Linksbündnisses Sumar und mehrerer kleinerer Regionalparteien bräuchte Sánchez auch ein Abkommen mit der Partei Junts des im Exil lebenden katalanischen Separatisten-Führers Carles Puigdemont.

Nach einer ersten vom Unterhaus abgelehnten Kandidatur würde die Uhr zu ticken beginnen: Hat das Land zwei Monate danach immer noch keine Regierung, muss eine Neuwahl ausgerufen werden. Diese müsste innerhalb der nächsten 47 Tage stattfinden. In diesem Fall wäre es wohl um die Jahreswende. Nicht wenige befürchten in der viertgrößten Volkswirtschaft der Europäischen Union, die derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, daher eine lange politische Hängepartie.

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