Im Kampf gegen HateSpeech gegen Politikerinnen und Politiker haben Ermittler bundesweit Wohnungen durchsucht. Nach Angaben des BKA richtete sich die Aktion gegen mehr als 100 Beschuldigte in 13 Bundesländern.
Social Media Apps auf dem Smartphone, unter anderem Facebook, Telegram, Whatsapp und Instagram.
Wie das Bundeskriminalamt in Wiesbaden mitteilte, richtete sich die Aktion gegen mehr als 100 Beschuldigte in 13 Bundesländern. Hintergrund seien Veröffentlichungen auf Social-Media-Plattformen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im vergangenen Herbst gewesen. Mehr als 600 Äußerungen seien untersucht worden. BKA-Chef Münch sagte, die Meinungsfreiheit stoße an ihre Grenzen. Wer Hassbotschaften poste, müsse mit der Polizei rechnen.
Bei den Straftaten handelt es sich den Angaben zufolge zum einen um Beleidigungen gegen bundesweit bekannte Politikerinnen und Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien. Zwei Drittel der Betroffenen seien Frauen.Entdecken Sie den Deutschlandfunk
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