Eine Flagge mit dem Logo der SPD weht im Wind.
Früher ließ sich die Lage der SPD in wenigen Worten beschreiben. „Fraktion gut, Partei auch, Glück auf“, so hat es Parteigröße Franz Müntefering vor mehr als zwei Jahrzehnten formuliert. Die SPD stellte damals mit Gerhard Schröder den Kanzler. So wie heute mit Olaf Scholz. Aber im Jahr 2024 fehlt Vertrauen, in den Bundeskanzler, in die Partei. Woran liegt das?Um das herauszufinden, lohnt sich ein Anruf im Ruhrgebiet.
SPD-Chef Klingbeil: Darf nicht darum gehen, ob jemand Bratwurst isst oder gendertParteichef Lars Klingbeil betonte beim Politischen Aschermittwoch der SPD: „Es darf in der Politik nicht um die Frage gehen, ob jemand Auto fährt, oder ob jemand einmal im Jahr nach Mallorca fliegt oder ob jemand eine Bratwurst isst oder ob jemand gendert.
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Olaf Scholz und die Generaldebatte: Kann er sich behaupten?Olaf Scholz hat jüngst in einem Interview etwas für ihn ganz und gar Ungewöhnliches anklingen lassen: Selbstkritik. Die ist durchaus angebracht, schaut man sich die Popularitätskurven des Kanzlers, der Regierung und der SPD an. Da geht es ganz schön steil nach unten. Aber hat Scholz wirklich verstanden, dass er etwas ändern muss, in der Kommunikation, im Stil, vielleicht auch bei den politischen Prioritäten? Kann er das überhaupt?Heute gibt es darauf womöglich erste Hinweise. Die sogenannte Generaldebatte steht an, der Höhepunkt der Haushaltswoche im Bundestag. Der Oppositionsführer rechnet mit der Regierung ab, der Kanzler verteidigt seine Politik. Scholz’ Vorteil: Er kann auf Friedrich Merz reagieren, denn der Unionsfraktionschef muss am Rednerpult vorlegen. In der Vergangenheit haben die Merz-Attacken den Kanzler im Parlament beflügelt, er wurde – man muss mit dem Begriff bei Scholz vorsichtig sein – fast schon emotional. Insofern würde der CDU-Vorsitzende allen einen Gefallen tun, wenn er seinen Kontrahenten heute nicht schont
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