Schwere Vorwürfe gegen Elon Musk: Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt X

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Für die Anlaufstelle für Betroffene von Diskriminierung ist das ehemalige Twitter »kein tragbares Umfeld mehr«. Sie beklagt einen enormen Anstieg von Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten.

, dem ehemaligen Twitter, sowie per Pressemitteilung erläutert die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, warum sie die Plattform verlassen wird. So sei X »durch den enormen Anstieg von Trans- und Queerfeindlichkeit, Rassismus, Misogynie, Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten für das Profil einer öffentlichen Stelle aus unserer Sicht kein tragbares Umfeld mehr«.

Einerseits sei die Zahl der Hasskommentare so massiv angestiegen, dass die Antidiskriminierungsstelle dem »nur noch mit einem hohen personellen Aufwand begegnen« könne. Es sei fraglich, »ob das mit Steuermitteln noch zu rechtfertigen ist«. Andererseits stelle sich die Frage, welche Zielgruppen sie auf X noch erreichen könne. Die Anlaufstelle wurde eingerichtet, um Menschen zu unterstützen, die von Diskriminierung betroffen sind. Sie informiert über Diskriminierung und was mögliche Gegenmaßnahmen, führt wissenschaftliche Untersuchungen durch und berichtet an den Deutschen Bundestag., der Twitter vor knapp einem Jahr übernommen und mittlerweile in X umbenannt hat.

Zudem verweist die Bundeseinrichtung darauf, dass das Musk-Unternehmen im Mai aus dem freiwilligen EU-Abkommen zur Bekämpfung von Desinformationen im InternetDie Antidiskriminierungsstelle habe »als staatliche Institution eine Vorbildfunktion«, teilte die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, mit. Deshalb sei ein Verbleib auf X nicht länger vertretbar.

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