Schweizer Gericht: Apple darf Apfel-Bild als Marke eintragen

Schweizer Gericht: Apple darf Apfel-Bild als Marke eintragen Apple Markenrecht

Der Markenschutz betrifft Ton-, Video- und Filmaufnahmen. Nur wenige Länder haben dem Verlangen Apples bislang standgehalten. Nun ist der Tech-Gigant offenbar auch in der Schweiz – großteils – erfolgreich. Wie am Donnerstag bekannt wurde, entschied das Schweizer Bundesverwaltungsgericht dass die Abbildung eines Apfels auch in der Schweiz als Marke eingetragen werden kann.Seit 2017 bereits streitet Apple dort um die Eintragung eines Apfels als geschützte Marke.

Ein Bild der Apfelsorte "Granny Smith" wurde ursprünglich von dem Beatles-Label Apple Records verwendet, der Tech-Konzern Apple erwarb aber vor Jahren die Nutzungsrechte der Marke "Apple" von der Plattenfirma Apple Corps Ltd. Apples Justitiare zogen daraufhin vor das Schweizer Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen, wo sie die Entscheidung des IGE anfochten.

In der letzten Juli-Woche hat nun das Bundesverwaltungsgericht endgültig entschieden und gibt Apple recht. Laut dem Urteil muss jetzt das Institut für Geistiges Eigentum den Markenschutz in allen gewünschten Bereichen gewähren. Zusammengefasst schreibt das Bundesverwaltungsgericht in der Urteilsbegründung, dass das IGE das Apfel-Bild zu Unrecht dem Gemeingut zugeordnet habe.

Auch gebe es keine Hinweise, "dass eine wesentliche Zahl von Anbietern diese Gestaltung des Apfels zum selben Thema freihalten möchte und es ist auch nicht ersichtlich oder zu erwarten". Deshalb sei Apple der Markenschutz für Ton-, Video- und Filmaufnahmen in der Schweiz zu gewähren. Das IGE kann den Entscheid nun noch beim Bundesgericht anfechten.Das Logo des Verbandes der Schweizer Obstproduzenten.

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