Wenn die Tageshitze schwindet, taut der kühle Kanzler auf. Am Montagabend sprach Olaf Scholz (65, SPD) in Potsdam Klartext zu Flüchtlings- und Wirtschaftskrise. Tagsüber hatte er bei seiner Wahlkreistour gelächelt und geschwiegen.
. Scholz: „Wer anerkannt wird, kann hier bleiben. Wer sich erfolglos um Schutz bemüht, muss zurückgeführt werden. Dazu schließen wir Verträge mit den Herkunftsländern, registrieren künftig alle Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen. Bisher werden 80 Prozent dort nicht erfasst.“
Keine Hoffnung machte Scholz den Gastronomen, dass ihre Mehrwertsteuer bei 7 Prozent bleibt. Der Kanzler: „Wir können die Probleme nicht mit noch mehr Staatsverschuldung beheben. Auch neue Energiepreis-Subventionen würden hunderte Milliarden kosten. Macht nicht glücklich, ist aber die Wahrheit.
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