Mit einem knapp zehnminütigen Video-Statement zum Thema Antisemitismus hat Vizekanzler Robert Habeck für Aufsehen gesorgt.
Antisemitische Straftaten in Deutschland haben offenbar schon vor dem Krieg zwischen der Hamas und Israel deutlich zugenommen. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke im Bundestag hervor, die BR24 vorliegt.Mehr als 500 antisemitische Straftaten im dritten Quartal
Bislang konnten insgesamt 365 Tatverdächtige ermittelt werden. Vier Personen wurden festgenommen, es wurde allerdings kein Haftbefehl erlassen.Die Linken-Politikerin Pau reagierte schockiert. Die Zahl sei besonders erschreckend, weil die antisemitische Gewalt in Deutschland nach dem Hamas-Angriff auf Israel noch gar nicht berücksichtigt sei.
"Einen deutlichen Anstieg antisemitischer Postings" in den sozialen Netzwerken stellte auch die Generalstaatsanwaltschaft München fest. In manchen Beiträgen würde etwa zur Vernichtung Israels aufgerufen, sagte ein Behördensprecher dem "Spiegel". Das erfülle den Anfangsverdacht einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten. Die Münchner Behörde behandelt dem Bericht zufolge Anzeigen im Kontext des Überfalls momentan prioritär.
CDU-Chef Friedrich Merz forderte eine strengere Kontrolle muslimischer Verbände in Deutschland. Im "Bericht aus Berlin" warf er am Sonntag der Bundesregierung vor, nicht entschlossen zu handeln, obwohl viele Probleme schon lange bekannt seien.Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe davor, in der Debatte um Judenfeindlichkeit vor allem auf Migranten zu schauen.
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