Wochenlang haben Landwirte bundesweit gegen die Kürzungen von Agrarsubventionen protestiert. Der Bundeskanzler trifft sich kommende Woche mit Branchenvertretern und spricht über geplante Entlastungen.
Wochenlang haben Landwirte bundesweit gegen die Kürzungen von Agrarsubventionen protestiert. Der Bundeskanzler trifft sich kommende Woche mit Branchenvertretern und spricht über geplante Entlastungen.
Mit Blick auf geplante Entlastungen für die Landwirtschaft kommt Bundeskanzler Olaf Scholz in der nächsten Woche mit Branchenvertretern zusammen. Scholz trifft sich am Donnerstag mit Mitgliedern der Zukunftskommission Landwirtschaft, wie eine Regierungssprecherin in Berlin sagte. Der Bundeskanzler wolle sich mit den Mitgliedern der Kommission über mögliche Maßnahmen dazu austauschen, wie Landwirtinnen und Landwirte entlastet werden könnten.
Die Sprecherin verwies auf eine Protokollerklärung der Bundesregierung im Zuge einer Gesetzesverabschiedung im Bundesrat. Es gelte nun, die konkreten Maßnahmen auszuarbeiten. Der Bundesrat hatte im März grünes Licht für den umstrittenen Abbau von Subventionen beim Agrardiesel gegeben. In einer Protokollerklärung der Bundesregierung wurden zehn Punkte genannt, die „zügig umzusetzen“ seien. Dazu gehört etwa die Reduzierung von Auflagen und unnötiger Bürokratie. Außerdem soll die sogenannte Tarifglättung für sechs Jahre wieder eingeführt werden.
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