Trotz westlicher Strafmaßnahmen entwickelt sich die russische Wirtschaft überraschend stark. Die Bundesregierung setzt auf eine weitere Verschärfung der Sanktionen.
und der EU, Auslandsvermögen der russischen Zentralbank im Wert von umgerechnet 300 Milliarden Euro einzufrieren. Damit fehlen für den russischen Staatshaushalt entscheidende Ressourcen.Im Brüsseler Sanktionspaket vom vergangenen Juni wurde festgelegt, dass die Ausfuhr bestimmter sensibler Güter von der EU in Drittstaaten beschränkt werden kann. So soll verhindert werden, dass Güter, die in dergelangen.
Doch es scheint anders zu kommen. Ende Juli ließ eine Nachricht aufhorchen: Der Internationale Währungsfonds hob seine Wachstumsprognose für Russland für das laufende Jahr von 0,7 auf 1,5 Prozent an. Das überraschend starke Wachstum in Russland hängt vor allem mit zwei Faktoren zusammen: Für seine Öl- und Gasexporte hat Russland neue Abnehmer gefunden, unter anderem in Indien.
Beim G7-Gipfel in Hiroshima hatten die westlichen Industrienationen vereinbart, dass der Import von Rohdiamanten aus Russland beschränkt werden soll. Allerdings war der Beschluss bei dem Treffen im Mai vage formuliert. Der Grund liegt vor allem darin, dass sich die EU mit einem geschlossenen Auftreten bei einem möglichen Komplettverbot für Diamanteneinfuhren schwertut.
Michael Link, der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion, forderte, dass die Sanktionen auch langfristig Wirkung zeigen müssten. „Dabei ist es von zentraler Bedeutung, dass wir gemeinsam mit unseren Partnern innerhalb und außerhalb der EU dieIm Juni hatten sich die EU-Staaten in ihrem bislang letzten Sanktionspaket darauf verständigt, strikter gegen Sanktionsbrecher vorzugehen.
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