BERLIN (dpa-AFX) - Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition in den vergangenen Monaten spricht. 'Mühselig', dieses Wort bemüht der SPD-Politiker immer wieder.
BERLIN - Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition in den vergangenen Monaten spricht."Mühselig", dieses Wort bemüht der SPD-Politiker immer wieder. Schon die Regierungsbildung mit drei Parteien, jetzt auch das Regieren, der Haushalt:"mühselig", sagt der Kanzler in der Sat.1-Sendung":newstime spezial" mit dem Titel"Wo steht Deutschland?".
Längst herrscht Ernüchterung. Nicht nur die Wähler sind in Umfragen mehrheitlich unzufrieden mit der Leistung der Bundesregierung, auch in der Koalition glauben 13 Monate vor der nächsten Bundestagswahl viele nicht mehr an eine Fortsetzung. Das Vertrauen ist an Grenzen gestoßen.
So könne eine Koalition eigentlich nicht weitermachen, analysierte Meinungsforscher Manfred Güllner von Forsa für die"Bild"."Dann sollte man ehrlicherweise diesen Krampf beenden."Doch aufzugeben, das scheint für Scholz keine Lösung. Dass das Regieren mühselig sei, das sei unübersehbar, räumt er ein."Trotzdem muss man sich die Mühe hier machen", sagt der Kanzler bestimmt. Schließlich komme es auf die Ergebnisse an.
Es ist ein unausgesprochener Appell an seine Regierung, sich zusammenzureißen. Innenministerin Nancy Faeser gibt Scholz recht."Unsere Aufgabe ist, zusammenzuarbeiten für die Bürgerinnen und Bürger, das Beste rauszuholen als Koalition und jetzt gut zusammenzuarbeiten in den letzten anderthalb Jahren", sagte sie in Rostock. Gesundheitsminister Karl Lauterbach widersprach Nouripours Einschätzung auf X:"Die Analyse ist falsch", schrieb er.
In der SPD sieht man Nouripours scharfe Aussagen ohnehin eher als ein sehr frühes Wahlkampf-Manöver."Ich begreife das als eine Initiativbewerbung der Grünen, in der nächsten Regierungskoalition mit der CDU zusammenzuarbeiten", sagte Juso-Chef Philipp Türmer im Deutschlandfunk. Die Ampel müsse durchhalten, weil alles andere unverantwortlich sei. Doch eine Fortsetzung der Ampel-Koalition? Hält auch er nicht für realistisch.
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